Energiepreis-Hilfen für Unternehmen in Flutgebieten

  In der letzten Sitzungswoche vor Jahresende haben die Energiepreisbremsen den Deutschen Bundestag passiert. Die Unterstützung für Bürger:innen und Unternehmen bei Gas-, Strom-, Öl- oder Holzpelletpreisen erfolgt dabei jeweils in Abhängigkeit des Vorjahresverbrauchs. Doch was geschieht, wenn der Vorjahresverbrauch eines…

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Müller kündigt parteiübergreifende Zusammenarbeit zum Jahrestag der Brückensperrung auf der A45

Nezahat Baradari zum Jahrestag der Brückensperrung auf der A45: „Am Freitag, den 2. Dezember, jährt sich die Sperrung der A45-Talbrücke Rahmede, die in der Region ein enormes Verkehrschaos verursacht hat. Menschen vor Ort leiden darunter gesundheitlich und finanziell, Arbeitsplätze sind…

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Kritik an Förderstopp für Wasserstoff in Südwestfalen

Die SPD-Südwestfalen wird sich weiterhin dafür einsetzen, dass Südwestfalen weiterhin eine Vorbildfunktion als Wasserstoffregion einnehmen wird. Dass das Land NRW Südwestfalen nun kurzfristig und ohne nähere Begründung die Fördermittel streicht ist leichtsinnig und schadet nicht nur dem Ausbau einer unabhängigen…

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SPD-Regionalratsfraktion besucht Institut für Klimafolgenforschung und diskutiert über die Energiewende

Die SPD-Regionalratsfraktion im Regionalrat Arnsberg hat auf ihrer ersten Fraktionsfahrt seit der Corona-Pandemie das Potsdam Institut für Klimafolgenforschung besucht und sich unter anderem mit Nina Scheer, energiepolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Dirk Wiese, stellv. Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, sowie Daniel Keller, Fraktionsvorsitzender…

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SPD-Regionalratsfraktion begrüßt Vorstoß von Landesregierung

Die SPD-Fraktion im Regionalrat Arnsberg begrüßt die Pläne von Landesumweltminister  Krischer, dass Südwestfalen beim Ausbau der erneuerbaren Energien eine zentrale Rolle spielen soll. Den geplanten Kongress „ Energiewende vor Ort“ am 28. September sieht die Fraktion als große Chance…

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Südwestfalen-Tour der heimischen Abgeordneten der SPD

Die alljährliche Südwestfalentour der heimischen Bundestags- und Landtagsabgeordneten der SPD, begleitet durch lokale Amtsträger, findet auch in diesem Jahr statt. Am 22. und 23. August besuchen die Abgeordneten dabei Vereine, Unternehmen und Institutionen aus der Region. Im Mittelpunkt steht dabei…

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Schwarz-Grün darf Südwestfalen nicht aufgeben

SPD-Landtagsabgeordnete fordern Bekenntnis für Südwestfalen   Rund anderthalb Monate nach der Landtagswahl haben die künftigen Koalitionspartner von CDU und Grünen ihren Koalitionsvertrag vorgestellt. Die heimischen SPD-Landtagsabgeordneten aus Südwestfalen, Inge Blask, Gordan Dudas und Christin-Marie Stamm, sehen dabei Licht und Schatten.

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A45-Vollsperrung – Wirtschaftsregion Südwestfalen schützen – Arbeitsplätze sichern

Der Brückenneubau der Rahmedetalbrücke auf der A45 muss unverzüglich eingeleitet und durch beschleunigende Maßnahmen zur schnellstmöglichen Realisierung kommen.   Situationsbeschreibung Die Vollsperrung der A45 zwischen Lüdenscheid und Lüdenscheid-Nord sorgt seit dem 2. Dezember für ein Verkehrschaos in Lüdenscheid und…

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Südwestfalenkonferenz der Friedrich-Ebert-Stiftung

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Im Bundestag stark vertreten – Südwestfälische SPD zukünftig mit sechs Abgeordneten in Berlin

Dank eines starken Wahlergebnisses entsendet die südwestfälische SPD zukünftig sechs Bundestagsabgeordnete in den 20. Deutschen Bundestag. Mit Stimmergebnissen, die über dem Zweitstimmenergebnis der SPD im Bund lagen, konnte die Südwestfalen SPD ihren Teil zum guten Endergebnis der SPD beitragen. Folgende…

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Zukunft des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) in Westfalen

Zu dieser Thematik begrüßte der Vorsitzende der SPD – Fraktion im Regionalrat Arnsberg Hans Walter Schneider den Verbandsvorsteher des NWL Herrn Dr. Drathen und Herrn Kinzel , sowie die Fraktionsvorsitzenden Dietmar Bergmann (RR Münster) und Rainer Brinkmann (RR Detmold) und…

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SPD-Regionalratsfraktion besucht Hohenlimburger Kalkwerke

Auf Einladung der Brüder und Geschäftsführer der Hohenlimburger Kalkwerke GmbH, Dr.-Ing. Christian Lange und Dr. Matthias Lange, sowie des NRW-Landtagsabgeordneten Wolfgang Jörg, besuchten die Mitglieder der SPD-Regionalratsfraktion Mitte Juni den Familienbetrieb aus Hagen. Anlass war der Wunsch der Kalkwerke, zusätzliche…

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1. digitaler Wasserstoffgipfel der SPD Südwestfalen

Am Freitag, den 4. Juni 2021 fand der digitale Wasserstoffgipfel der SPD Südwestfalen statt. Über 50 Teilnehmerinnen und Teilnehmer kamen zu einem gelungenen Fachaustausch zusammen. Das digitale Podium war mit Expertinnen und Experten aus Politik, Gewerkschaften und Unternehmen gut aufgestellt,…

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Digitaler Wasserstoffgipfel

SPD unterstützt südwestfälische Initiative zur Anbindung an das internationale Wasserstoffnetz und lädt am 4. Juni zum digitalen Wasserstoffgipfel für Südwestfalen ein. Vor einigen Wochen hatte die Südwestfälische Industrie- und Handelskammer SIHK Unternehmen in Südwestfalen dazu aufgerufen, an der Bedarfsabfrage für…

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SPD stützt Initiative zur Anbindung an das Wasserstoffnetz

SPD unterstützt südwestfälische Initiative zur Anbindung an das internationale Wasserstoffnetz. Der Aufbau einer Wasserstoffinfrastruktur für Südwestfalen muss jetzt kommen! Dazu wird die SPD einen südwestfälischen Wasserstoffgipfel in die Wege leiten. Die Südwestfälische Industrie- und Handelskammer SIHK ruft Unternehmen in…

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SPD Südwestfalen: „Corona-Impfungen für Feuerwehren sicherstellen!“

Arbeitsfähigkeit der Feuerwehren erhalten SPD Südwestfalen: „Corona-Impfungen für  Feuerwehren sicherstellen!“   Die Pandemie droht zunehmend Auswirkungen auf örtliche Strukturen wie etwa die Feuerwehren zu nehmen. Daher ist es dringend notwendig, die Arbeitsfähigkeit durch den Schutz vor der Corona-Infektion aufrecht zu…

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SPD-Fraktion im Regionalrat unterstützt Klimaschutz-Pläne der Bezirksregierung

Südwestfalen soll zukünftig klimafreundlicher Energie erzeugen. Dies hat Regierungspräsident Vogel auf der vergangenen Sitzung des Regionalrates Arnsberg angekündigt. Konkret ist geplant, die Dachphotovoltaik auszubauen und geeignete Flächen mit entsprechenden Anlagen zu versorgen. Denn Südwestfalen nutzt aktuell nur ca. fünf Prozent…

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Regionalrat Arnsberg spricht sich gegen Änderung des Landeswassergesetz aus

Die geplanten Änderungen der Landesregierung im Landeswassergesetz stoßen im Regierungsbezirk Arnsberg auf Widerstand. Auf Antrag unserer SPD-Fraktion verabschiedete der Regionalrat in seiner Sitzung vom 18. März eine Resolution, mit der die Änderungen im Landeswassergesetz verhindert werden sollen. Bernd Müller, stellvertretender…

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Schwarz/Gelb gefährdet unser Trinkwasser

Im Land Nordrhein-Westfalen finden sich Flüsse und Bäche mit einer Gesamtlänge von etwa 55.000 Kilometern. Sie bilden ein wichtiges Trinkwasser-Reservoir für die Menschen von NRW. Bäche und Flüsse durchziehen unsere Landschaft wie Lebensadern. Insbesondere Kleingewässer beherbergen eine hohe Artenvielfalt und…

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Dirk Wiese fordert bei der Ausgestaltung der europäischen Strukturförderung: „Die Landesregierung ist in der Pflicht!“

Der Sprecher der südwestfälischen SPD-Bundestagsabgeordneten, Dirk Wiese, hat sich nach dem aktuellen Sachstand der europäischen Fördermittelvergabe beim geplanten „Fonds für einen gerechten Übergang“ beim Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) erkundigt. Die Antwort aus dem Ministerium lässt aufatmen,…

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