Übersicht

Allgemein

Wir fordern: Aussetzung der KAG-Gebühren/Maßnahmen bis 2022

Straßenanliegergebühren sind nach wie vor präsent bei allen Bürgern und Bürgerinnen. Der Druck auf die Landesregierung bleibt auch nach der vermeintlichen Novellierung gleichbleibend hoch. Denn eines ist klar, die „netten“ Änderungen bringen keine Erleichterung – weder für die Bürger noch…

Wohngebiet Wellersberg – für eine ehrliche und differenzierte Debatte

Durch einen neuen Antrag in Umwelt- und Bauausschuss wird die bereits beschlossene Realisierung des Wohngebietes Wellersberg aktuell wieder in Frage gestellt. Die SPD-Fraktion befürwortet die bereits beschlossene Planung zur Bebauung eines Teils des Wellersbergs zur Bekämpfung des Wohnungsmangels in unserer Stadt und lehnt den Antrag von Volt klar ab. Lesen Sie hier unsere vollständige Stellungnahme:

Digitaler Wasserstoffgipfel

SPD unterstützt südwestfälische Initiative zur Anbindung an das internationale Wasserstoffnetz und lädt am 4. Juni zum digitalen Wasserstoffgipfel für Südwestfalen ein. Vor einigen Wochen hatte die Südwestfälische Industrie- und Handelskammer SIHK Unternehmen in Südwestfalen dazu aufgerufen, an der Bedarfsabfrage für…