SCHOCKIERT waren wir über die Aussage „Es sei nicht Aufgabe des Rates jede Kostenkalkulationen im Detail zu prüfen“ oder auch die Unterstellung der fehlenden Fachkompetenz der gewählten Ratsmitglieder in Bereich Kosten von einzelnen Baugewerken. Das diese Aussage auch noch von CDU-Mitgliedern mitgetragen und sogar untermauert wurde in der Art, das man sich auch damit gar nicht genau im Detail beschäftigen möchte, ist schon mehr als schockierend. Wir reden hier von Steuergeldern, die maßvoll für Projekte zu gunsten der Bürger eingesetzt werden sollen und müssen! Das es hier mehr als Selbstverständlich sein sollte, den Ratsmitgliedern die über die Verwendung von Steuergeldern zu entscheiden haben, Detailkalkulationen vorzulegen, muss eigentlich jedem klar sein. Wenn die CDU-Ratsmitglieder darauf keinen Wert legen – ihre Sache. Wir von der SPD-Fraktion möchten jedoch verantwortungsvoll mit den Steuergeldern, welche uns anvertraut werden umgehen und dazu gehört für uns eine transparente Detailkalkulation für die Fraktionen. Unser Antrag wurde abgelehnt auch mit der Begründung der vielen und zusätzlichen Arbeit, welche auf die Verwaltung zukommen würden. Abgelehnt von der Mehrheit der Ratsmitglieder im Gemeinderat Burbach! Respekt!
SPRACHLOS waren wir über so einige Dinge. Da wäre zum Beispiel der Kampf der Lipper für Gelder zur Unterstützung ihres Spielplatzprojektes auf der Lippe. 35.000 Euro wurden hierfür im Haushalt bereitgestellt, mitgetragen von den meisten Fraktion – ja nur von den meisten, ausgerechnet der Ortsvorsteher der Lippe in Kooperation mit seinem Kollegen der UWGB stimmte gegen den Haushalt und damit gegen die eingestellten 35.000 Euro! Auch hier – Respekt! Aber nicht nur das, wir waren ebenfalls SPRACHLOS über die Diskussion zur Erhöhung der Wasser- und Abwassergebühren ab 2020. So machten wir klar, dass wir hier auch gerne alternative Möglichkeiten gesehen hätten, wie man die Darlehen der Gemeindewerke mit höheren Tilgungen reduzieren könnte und was es noch für Möglichkeiten einer Eigenkapitalerhöhung gibt. Man muss wissen, die Fremddarlehen werden jedes Jahr getilgt und nehmen kontinuierlich ab. Aus diesem Grunde sahen wir zum derzeitigen Zeitpunkt eine Erhöhung und damit weiteren Belastung der Bürger nicht gegeben. Zu gerne wird in diesem Kontext auf die mininmale Erhöhung hingewiesen, dass kann es jedoch nicht sein! Auch kleinere Beträge summieren sich und davon abgesehen sind wir, wenn wir so weiter machen bald Spitzenreiter was Gebühren anbelangt im ganzen Kreis Siegen-Wittgenstein. Respekt! Wir jedenfalls haben dieser Erhöhung nicht zugestimmt und das nicht aus taktischen Gründen sondern weil wir nicht dahinter stehen können, zu viele Fragen zu wenig Alternativmöglichkeiten wurden unterbreitet – übrigens ganz klare Aufgabe der Verwaltung und nicht der Ratsmitglieder! Sich für so ein komplexes Thema mehr Zeit nehmen zu wollen, vor allem für die nicht im Thema tief verwurzelten Ratsmitglieder, sollte und muss möglich sein! Übrigens im Haupt- und Finanzausschuss wurde die Gebührenerhöhung bereits von allen anderen Fraktionen durchgewunken! In der Ratssitzung wurde die Gebührenerhöhung mit der Mehrheit der Ratsmitglieder beschlossen.
SORGENVOLL schauen wir auf die Entwicklung der OGS und dem hin und her was eventuelle Baumaßnahmen diesbezüglich betrifft. Viel zu viel Zeit haben wir hier bereits verspielt. Zeit die irgendwann auf die Qualität der guten Betreuung unserer Kinder geht oder Abweisungen für Eltern, die dieses Angebot dringend benötigen, hervorbringt. Beides absolut inakzeptabel und deshalb fordern wir den überlegten Einstieg in Planungen, nicht nur für den Standort Burbach, sondern eben auch für den Standort Hickengrund. Langfristig und tragfähig müssen die Lösungen sein! Schnellschüsse, wie wir sie diese Jahr in vielen verabschiedeten Verwaltungsvorlagen gesehen haben, dürfen und können nicht sein! Unser Anspruch muss ein langfristiger sein, einer bei welchem wir wissen, dass wir das beste Angebot für unsere Kinder vorhalten können. Das wird man nun in den Blick nehmen, auch mit externer Unterstützung, darüber sind wir mehr als froh, den die OGS ist ein wichtiges Element für Eltern und Kinder und dafür tragen wir eine Veranwortung!
Die gesamte Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Nicole Schoeppner ist hier nachzulesen:
Die Wortmeldung zu Gebührenerhöhung Wasser/Abwasser ist hier nachzulesen: