Tanja Wagener (MdL) weist Aussage von Jens Kamieth zur Sanierung der L 531 in Neunkirchen zurück:

Neunkirchen/Düsseldorf. Die heimische SPD-Landtagsabgeordnete Tanja Wagener weist die Aussage des lokalen CDU-Abgeordneten zur Sanierung der L531 in Neunkirchen entschieden zurück: „Das Land drückt sich nicht vor einer Antwort zum Zeitpunkt des Beginns der Sanierungsmaßnahme der L531 in Neunkirchen, aufgrund der umfangreichen Planungs- und Abstimmungsarbeiten kann das Ministerium noch keine belastbaren Angaben machen.“

Hintergrund der geplanten Straßensanierung ist der schlechte Zustand der Frankfurter Straße im Bereich von der Kreuzung Kölner Straße bis zur Einmündung Gartenstraße. „Da in diesem Bereich auch eine Eisenbahnschiene verläuft, muss die Baumaßnahme mit der Hellertalbahn, dem Betreiber der Bahnstrecke, abgestimmt werden. Der Landesbetrieb Straßen.NRW ist daher nicht alleine verantwortlich für die Zeitplanung“, so Tanja Wagener. „Des Weiteren ist ein Brückenbauwerk betroffen, das nicht einfach so abgerissen werden kann, was einer Vollsperrung der Straße gleich käme. Aufgrund der Verkehrsbedeutung der L531 muss die Befahrbarkeit der Straße auch während der Baumaßnahme gewährleistet bleiben. Dafür ist eine ausgeklügelte Ausführungsplanung notwendig, an der die Mitarbeiter des Landesbetriebs derzeit arbeiten. Für die Arbeiten an dem Brückenbauwerk ist weiterhin eine wasserrechtliche Genehmigung und somit die Zuarbeit der Umweltbehörde notwendig. Auch diese muss der Landesbetrieb Straßen.NRW abwarten, bevor er anfangen kann zu bauen. Erst wenn diese Vorarbeiten erledigt sind, kann eine Aussage zum Umsetzungszeitpunkt gemacht werden können.“

„Dass die erforderlichen Planungsarbeiten bereits angelaufen und sehr komplex sind, ist Jens Kamieth auch von der Landesregierung auf seine kleine Anfrage geantwortet worden. Dies hat er aber in seiner Pressemitteilung gerne verschwiegen. Seine Unterstellung ‚Tatsächlich gibt es noch keine konkreten Planungen und die Neunkirchener werden für dumm verkauft‘ ist also eine bewusste Lüge“, zeigt sich Tanja Wagener über den Politikstil des CDU-Landtagsabgeordneten entrüstet.

In einem anderen Bereich der L531 werden jedoch in diesem Jahr die Bauarbeiten beginnen. „Ab Ortsausgang Salchendorf bis zur Einmündung der L909 auf der Schränke wird die Fahrbahn saniert werden. In der zweiten Jahreshälfte soll es los gehen“, kann Wagener ergänzend berichten.