Kreis Siegen-Wittgenstein. Die jüngste Kritik der CDU-Abgeordneten Klein und Kamieth an den Vorschlägen der NRW-Landesregierung für den neuen Bundesverkehrswegeplan weisen ihre SPD-Kollegen Tanja Wagener und Falk Heinrichs ganz entschieden zurück.
Mit der Meldung sowohl der Ortsumgehungskette zwischen Buschhütten und Schameder/Leimstruth (Route 57) als auch des dreispurigen Ausbaus der A 45 zwischen Wetzlar und Lüdenscheid für den vordringlichen Bedarf hat die Landesregierung die zentralen Forderungen der Region erfüllt, unterstrich Falk Heinrichs (MdL). In diesem Zusammenhang von einem Schlag in das Gesicht unseres Kreises zu sprechen, sei absolut unverschämt und zeuge nicht von verkehrspolitischer Kompetenz. Heinrichs warf Klein und Kamieth unredliche Empörungsrethorik und den Versuch vor, die Bürgerinnen und Bürger regelrecht zu verdummen.
Tanja Wagener (MdL) stellte noch einmal klar, dass die von einem breiten regionalen Konsens getragene Route 57 in Schameder/Leimstruth endet. Eine östliche Verlängerung dieser Ortsumgehungskette bis ins hessische Frankenberg habe mit einer Route 57 nichts mehr zu tun. Die CDU-Kollegen sollten sich besser mal nach der Postleitzahl von Frankenberg erkundigen, empfahl Wagener. Von einer Amputation könne daher nicht die Rede sein. Beide SPD-Politiker betonten, dass das Konzept der Route 57 ausschließlich auf eine bessere Verkehrsanbindung des Altkreises Wittgenstein an das Siegerland gerichtet sei. Genau das haben die Menschen in Wittgenstein endlich verdient darauf warten sie bereits seit Jahrzehnten.
Geradezu ein Stück aus dem Tollhaus sei die Aufregung der Herren Kamieth und Klein darüber, dass die sogenannte FELS nach dem Willen der Landesregierung nicht weiter verfolgt werden soll. Bei der FELS handele es sich um eine nördlich der heutigen Bundesstraßen B 508 und B 62 verlaufende Ost-West-Trasse, die früher einmal zur Debatte stand. Schon seit längerer Zeit haben sich die maßgeblichen regionalen Akteure darauf verständigt, dass die Verkehrsanbindung Wittgensteins an das Siegerland durch eine möglichst zeitnahe Realisierung der Route 57, also der Ortsumgehungskette zwischen Kreuztal und Schameder/Leimstruth, grundlegend verbessert werden soll, betonte Falk Heinrichs (MdL). Damit habe sich die FELS erledigt, ihre Streichung aus dem Bundesverkehrswegeplan sei logisch und konsequent.
Jens Kamieth und Volkmar Klein leben scheinbar in der abenteuerlichen und naiven Vorstellung, dass wir die Schaffung gleich zwei neuer Straßenverbindungen zwischen dem Siegerland und Wittgenstein verlangen können, äußerte sich Tanja Wagener (MdL) erstaunt. Einem Landtagsabgeordneten wie Jens Kamieth, der verkehrspolitisch bisher noch nicht nennenswert in Erscheinung getreten sei, könne man eine solche Fehleinschätzung vielleicht noch nachsehen. Aber einem angeblich erfahrenen Haushälter wie Herrn Klein hätte ich mehr Realitätssinn zugetraut. Er sollte eigentlich wissen, dass die Verkehrspolitik Prioritäten setzen muss, da die zur Verfügung stehenden finanziellen Mittel begrenzt sind.
Falk Heinrichs (MdL) betonte abschließend, dass das Land seine Hausaufgaben in Sachen Bundesverkehrswegeplan nunmehr erledigt hat. Von jetzt an ist der Bund am Zug. Ich erwarte von Volkmar Klein, dass er sich in Berlin dafür einsetzt, dass die Vorschläge der NRW-Landesregierung nun auch tatsächlich berücksichtigt werden. Sobald in hoffentlich absehbarer Zeit Baurecht für die Südumgehung Kreuztal bestehe, könne Klein zudem zeigen, ob er in der Lage ist, die für den Bau erforderlichen finanziellen Mittel zu beschaffen.