Siegen-Wittgenstein/Düsseldorf. Landrat Breuer sollte erst einmal seine Unterlagen richtig lesen, bevor er haltlose Behauptungen in die Welt posaunt, zeigten sich die beiden SPD-Landtagsabgeordneten Tanja Wagener und Falk Heinrichs erstaunt über die in der Presse verbreiteten Aussagen des Landrates zu der jetzt vorliegenden Vorschlagsliste der Landesregierung zum Bundesverkehrswegeplan 2015.
Die Route 57 ist in der Form, die in unserer Region immer diskutiert wurde und mehrheitlich auch akzeptiert wird, nämlich als Ortsumgehungskette von Kreuztal-Buschhütten bis Erndtebrück-Schameder, in der Vorschlagsliste der Landesregierung im vordringlichen Bedarf enthalten, stellten Wagener und Heinrichs klar. Das sei ein großer Erfolg für unsere Region, da damit die verbesserte verkehrliche Anbindung des Wittgensteiner Landes endlich in greifbare Nähe rücke. Nachdem Paul Breuer und seine CDU jahrzehntelang mit unrealistischen Forderungen, wie dem Weiterbau der A 4, die verkehrliche Weiterentwicklung unserer Region blockiert habe, konnte die SPD-geführte Landesregierung diesen gordischen Knoten nun zerschlagen, so die beiden SPD-Landtagsabgeordneten weiter.
Jetzt von einer amputierten Route 57 zu sprechen, ist eine klare Verdrehung der Tatsachen. Die Weiterführung der B 508n von Schameder bis zur hessischen Landesgrenze war nie Teil des Konzeptes der Route 57, machte Falk Heinrichs deutlich und Tanja Wagener ergänzte: Dass mit der Realisierung der Route 57 natürlich die Planungen der FELS (Ferndorf-Eder-Lahn-Straße) eingestellt werden, ist absolut logisch. Wir brauchen keine zwei Straßen in die gleiche Richtung. Hier sehe ich keinen Anlass zur Kritik.
Auch der für die Industrieregion Südwestfalen so wichtige durchgängige dreispurige Ausbau der A 45 von Wetzlar bis Hagen steht auf der Vorschlagsliste der Landesregierung. Die Gesamtmaßnahme ist in fünf Teilprojekte eingeteilt, die man als Ganzes betrachten muss. Der Landrat hat scheinbar nur das Teilprojekt von Lüdenscheid nach Olpe wahrgenommen, machte Falk Heinrichs auf einen Interpretationsfehler des Landrates aufmerksam. Die weiteren Teilprojekte betreffen die Bauabschnitte von Wetzlar (A 480) bis Olpe (A 4), Lüdenscheid-Süd bis Autobahnkreuz Hagen (A 46), Dortmund-Süd bis Dortmund-West (A 40) und Dortmund-West bis Dortmund-Nordwest (A2). Der dreispurige Ausbau der A 45 in beide Fahrtrichtungen ist daher entgegen der Darstellung des Landrates in der Presse im gesamten Bereich dieser fünf Teilabschnitte vorgesehen, korrigierte Tanja Wagener die Aussagen des Landrates.
Das zweistufige Verfahren sieht als nächsten Schritt vor, dass die Projekte nach einer Bewertung durch das Bundesverkehrsministerium an die Länder zurückgesandt werden. Erst dann wird in einem weiteren Arbeitsgang eine abschließende Priorisierung und eine verbindliche Anmeldung von Projekten für den neuen Bundesverkehrswegeplan vorgenommen. Damit ist vor Anfang 2015 nicht zu rechnen, erläutern Tanja Wagener und Falk Heinrichs.
Zu begrüßen sei, dass das offene Verfahren zur Aufstellung des Bundesverkehrswegeplans auch externen Akteuren, insbesondere den Verbänden, wie zum Beispiel den Industrie- und Handelskammern, die Möglichkeit bietet, Projektvorschläge zur Bewertung einzureichen. Nun komme es darauf an, dass die Bundesregierung ein transparentes Bewertungsverfahren schaffe, mit dem allen Beteiligten nachvollziehbar erkennbar gemacht werde, welche Straßenverkehrsprojekte in den kommenden zehn Jahren konkret angegangen werden, betonten die beiden SPD-Landtagsabgeordneten.